Bedingungsloses Grundeinkommen – Ausbruchsversuch aus der Marktlogik

In der neoliberalen und sozialdemokratischen Politikszene wird das Grundeinkommen abgelehnt. Nämlich vom Ministerpräsidenten des Freistaates Thüringen, Dieter Althaus: eine Negativsteuer, ohne sozialadministrativen Arbeitszwang und Bedürftigkeitsprüfung, ein niedriges Grundeinkommen für alle. Es sei nicht finanzierbar, so die FAZ am 10.11.2006. Man setze dagegen lieber auf „aktivierende Sozialhilfe“ und das „Workfare“-Konzept, „das die Höhe der Grundsicherung nicht antaste, sondern lediglich an eine Gegenleistung knüpfe“. Die Devise des neoliberalen Modells „from welfare to work“ (Arbeit statt Wohlfahrt) lautet: „Wir rauben den Menschen nicht Geld, sondern Zeit“. So die Experten vom Bonner Institut zur Zukunft der Arbeit. Durch Arbeit und Beschäftigung soll den Menschen Lebenszeit geraubt werden. Experimenteller Vorreiter für flächendeckende Workfare-Modelle ist die Bürgerarbeit in Sachsen-Anhalt.